vorlesung 25.11.2008

fall
bei ebay eingestellt, kleid,
bild verwendet welches nicht ihr eigenes bild war
§19.a UrhG ist verletzt worden

1. anwalt verlangt 342 euro
2. auskunft, woher dieses bild stammt
3. Unterlassung
zu:
1a. schadensersatz(se) für die abmahnung
193euro
agl:
§670BGB ersatz für aufwendungen
§677BGB pflichten des geschäftsführers
anspruch gegeben? JA

1b. se für die bildnutzung
100euro


1c. se für die verletzung der Urheberbenennung
50euro

alg für 1b u 1c:
§§97 abs 1 UrhG,
für 1b:
welches recht ist verletzt?
§19a UrhG öffentlich zugänglich
§16 abs 1 UrhG vervielfältigung

se: §§
249 BGB
(252 BGB entgangener gewinn)
für 1c:
$13 UrhG




variante inhaber gegen ebay:
§97 es besteht ein anspruch auf se gegen ebay
zu:
2
§101a UrhG ein anspruch auf auskunft? JA


zu:
3
§97 UrhG



FAll kuh auf produktverpackung auch auf website benutzbar?


x zeichnet kuh auf produktverpackung als gestaltungselement
website der molkereifirma wird aber von y betreut
hat x einen anspruch gegen molkerei die diese kuh
auch auf der website verwendet?

anspruchskette:
x gegen molkerei:
§97 abs 1 UrhG auf unterlassung
einwand §31 UrhG durch molkerei (einräumung von nutzungsrechten)
die kuh wurde für verpackung geschaffen und darf nicht auf der website genutzt werden


welches recht wurde verletzt? 19a, 16.1